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Aufrechnungsklausel einer Sparkasse ist unwirksam

Der Bundesgerichtshof (BGH) weist in seiner Pressemitteilung 57/2018 vom 20.03.2018 auf sein Urteil vom 20.03.2018 (Akteneichen XI ZR 309/16) hin. Danach ist eine Aufrechnungsklausel einer Sparkasse gegenüber Verbrauchern unwirksam.

Die in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen einer Sparkasse enthaltene Klausel
"Nummer 11 Aufrechnung und Verrechnung
(1) Aufrechnung durch den Kunden
Der Kunde darf Forderungen gegen die Sparkasse nur insoweit aufrechnen, als seine Forderungen unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind."

ist nach dem Urteil des BGH unwirksam. 

Der BGH hat die Pressemitteilung 58/2018 vom 20.03.2018 auf seiner Homepage veröffentlicht. Link Homepage Bundesgerichtshof   

COLLEGA-Wochen-Ticker 13-14/2018
26.03.2018

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