Verfahren wegen abgasmanipulierter PKW aufgehoben

Das Oberlandesgericht (OLG) Celle weist auf seiner Homepage darauf hin, dass drei für den 09.04.2018 angesetzte Verhandlungstermine auf übereinstimmende Bitten der Parteien aufgehoben wurden.
Das Oberlandesgericht (OLG) Hamm weist in zwei Pressemitteilungen vom 04.06.2018 und vom 06.04.2018 ebenfalls darauf hin, dass Verhandlungstermine aufgehoben wurden.  

In den drei Verfahren beim OLG Celle  ging es offenbar um Streitigkeiten wegen abgasmanipulierter PKW. Das Gericht macht keine Angaben zu den Gründen über die Absetzung der Verhandlungstermine. Es macht auch keine Angaben, ob nur Termins-Verlegungen gegeben sind oder ob die Verfahren endgültig beigelegt wurden. Letzteres würde den Schluss zulassen, dass die Beklagten sich mit den Klägern außergerichtlich geeinigt haben. Das könnte den weiteren Schluss zulassen, dass die Beklagten keine negativen Urteile bekommen wollten.

Das Gericht weist darauf hin: "Die nächsten Verhandlungstermine in Verfahren wegen abgasmanipulierter PKW sind gegenwärtig für den 21. Juni 2018 geplant. Ob diese Termine stattfinden werden, kann derzeit noch nicht abgesehen werden."

Das OLG Celle hat die Presseinformation auf seiner Homepage veröffentlicht. Link Homepage Oberlandesgericht Celle

Die Pressemitteilungen des OLG Hamm ergingen, weil sie Parteien in außergerichtlichen Vergleichsverhandlungen stehen oder sich geeinigt haben. Das OLG Hamm hat die Pressemitteilungen auf seiner Homepage veröffentlicht. Linbk zu Homepage des OLG Hamm: Pressemitteilung vom 03.04.2018    und Pressemitteilung vom 06.04.2018 

Hinweis von Herrn vereidigter Buchprüfer, Steuerberater und Rechtsbeistand Kurt Hengsberger, München. Danke!

COLLEGA-Wochen-Ticker 15/2018
09.04.2018

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