Herzliche Weihnachtsgrüße

COLLEGA
 wünscht allen Leserinnen und Lesern des COLLEGA-Wochen-Ticker
den Mitgliedern von COLLEGA e.V.
den Kunden und Partnern von COLLEGA Software GmbH
allen Kolleginnen und Kollegen
ein besinnliches, ruhiges und schönes Weihnachtsfest
und ein gutes, erfolgreiches neues Jahr
bei bester Gesundheit und in Frieden.
Ganz herzlich dürfen wir uns für Ihr Vertrauen 
und für Ihre Unterstützung bedanken.

Wir freuen uns auf viele Kontakte mit Ihnen
im neuen Jahr.

Ihre Teams von
   
COLLEGA e.V.       COLLEGA Software GmbH

Der nächste COLLEGA-Wochen-Ticker 01/2016
erscheint am 04.01.2016

 

Der Bundesgerichtshof (BGH) gibt in seiner Pressemitteilung 200/2015 vom 08.12.2015 einen Terminhinweis für den 16.02.2016 um 10:00 Uhr. Der Termin betrifft vier Verfahren zur Frage, ob ein Auszahlungsabschlag bei KfW Darlehen zurückbezahlt werden muss.

Der Bundesgerichtshof (BGH) weist in seiner Pressemitteilung 203/2015 vom 10.12.2015 auf sein Urteil vom 10.12.2015 (Aktenzeichen ­ I ZR 222/13 ­ Lernstark) hin. Danach sind die Hinweis "Lernstark" und "Mit Eisen [...] zur Unterstützung der Konzentrationsfähigkeit"  auf dem Etikett für den Mehrfruchtsaft "Rotbäckchen" nach der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 zulässig.

Der Bundesfinanzhof (BFH) weist in seiner Pressemitteilung 82/2015 vom 09.12.2015 auf sein Urteil vom 30.09.2015 (Aktenzeichen  II R 13/14) hin. Danach ist die Befreiung von Hamburger Zweitwohnungsteuer für eine aus beruflichen Gründen gehaltene Nebenwohnung eines Verheirateten verfassungsgemäß.

Der Bundesfinanzhof (BFH) weist in seiner Pressemitteilung 83/2015 vom 09.12.2015 auf sein Urteil vom 29.07.2015 (Aktenzeichen X R 4/14) hin. Danach darf ein Auskunftsersuchen des Finanzamts an Dritte grundsätzlich nur dann erfolgen, wenn die Sachverhaltsaufklärung durch den Steuerpflichtigen nicht erfolgreich ist.

Das Bundessozialgericht weist in seiner Terminvorschau 57/2015 vom 09.12.2015 darauf hin, dass "Der 12. Senat des Bundessozialgerichts beabsichtigt, am 16. Dezember 2015 im Jacob-Grimm-Saal aufgrund mündlicher Verhandlung über vier Revisionen zu versicherungs- und beitragsrechtlichen Fragen der Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung zu entscheiden."

XBRL e.V. hat am 08.12.2015 die EÜR-Taxonomie veröffentlicht.

Das Bundesministerium der Finanzen (BMF) erläutert in seinem Schreiben vom 07.12.2015, wann bei einer sogenannten gebrochenen Beförderung oder Versendung eine Steuerbefreiung für Ausfuhrlieferungen und innergemeinschaftliche Lieferungen gegeben ist.

Das Bundesministerium der Finanzen (BMF) hat in seinem Schreiben vom 08.12.2015 zur Umsatzsteuerbefreiung für Vermittlungsleistungen i. S. d. § 4 Nr. 8 und 11 UStG Stellung genommen.

Das Bundesministerium der Finanzen (BMF) hat in seinem Schreiben vom 09.12.2015 die ab 01.01.2016 geltenden Auslandsreisekostensätze bekannt gemacht.

Das Bundeskabinett hat am 09.12.2015 ein Maßnahmenpaket beschlossen, um das Besteuerungsverfahren in Deutschland zu modernisieren.

Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf weist in seiner Pressemitteilung 23/2015 vom 10.12.2015 darauf hin, dass die sogenannte Düsseldorfer Tabelle zum 01.01.2016 geändert wurde.

Der Internet-Service Anwalt.de weist auf ein BGH-Urteil vom 20.11.2012 (Aktenzeichen 2 StR 189/12) hin, nach dem beschädigte Euro Münzen als Schrott nach China verkauft und illegal wieder in den Verkehr gebracht worden waren. 

Das Jahresupdate 2015 von Steuersoft wurde an alle Anwender versandt.